Vorstandssitzung im Juli: Mitarbeit an der Zukunft Europas
04 Juli 2018
Unter der Leitung des Präsidenten Rémi Bertrand beschäftigten sich die Vorstandsmitglieder des Eurodistrikt PAMINA am 4. Juli im Technologiepark Karlsruhe mit einem breiten Spektrum grenzüberschreitender Themen. Dazu gehörten unter anderem die Partnerschaft mit der Touristikgemeinschaft Vis-à-Vis und der INFOBEST PAMINA, die als konstant erfolgreich bewertet wurde. Des Weiteren informierte sich der Vorstand über den Fortschritt des Projekts zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung im Eurodistrikt PAMINA, das mit Hilfe von INTERREG V Mitteln finanziert werden soll. Die zentralen Themen der Sitzung betrafen jedoch die allgemeine Perspektive der Grenzregionen.
Der Eurodistrikt PAMINA begrüßt die Aufnahme unter anderem dieses Vorschlags zur und freut sich, dass die langjährige und aktive Interessenvertretung seitens der Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Früchte trägt. Er wird sich auch in der weiteren Erarbeitung des neuen Verordnungsrahmens einbringen. Die Verabschiedung des definitiven Verordnungsrahmens ist für Mai 2019 vorgesehen.
Insgesamt gingen 36 Vorschläge bei der Kommission ein, wovon Ende Juni 2018 letztendlich nur zehn eine Förderung über 20.000 € zur Beseitigung eines spezifischen Hindernisses erhielten. Der erfolgreiche Antrag des EVTZ Eurodistrikt PAMINA und des INFOBEST-Netzwerks zielt auf die Verbesserung der administrativen Zusammenarbeit der Krankenkassen auf Grundlage eines Aktionsprotokolls. Dieses soll auch auf andere Grenzregionen anwendbar sein. Damit sollen einige konkrete Problemstellungen abgebaut werden, welche insbesondere für Grenzgänger aktuell ein großes Hindernis in ihrem grenzüberschreitenden Alltag darstellen. Eine erste Sitzung zum Start des Projektes ist Ende August geplant. Die Laufzeit des Projekts ist auf 15 Monate begrenzt.
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Mitarbeit an der Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik
Die Verhandlungen für die neue Förderperiode der europäischen Kohäsionspolitik (2021-2027) befinden sich in vollem Gange. Ein Entwurf für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) sowie ein ergänzender Verordnungsrahmen wurden im Mai von der Kommission veröffentlicht. Der Eurodistrikt beteiligt sich bereits seit Beginn der Planungen Ende 2015 im Rahmen von sogenannten „cross-border reviews“ besonders an den Verordnungsentwürfen zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ), welche auch das INTERREG A Programm erfasst. Hervorzuheben ist ein Entwurf für ein neues Instrument zur grenzüberschreitenden Anwendung nationalen Rechts. Mit diesem Mechanismus könnte zeitlich und geographisch auf ein grenzüberschreitendes Projekt begrenzt das nationale Recht eines Mitgliedstaats auch im Partnerland angewendet werden. Gerade in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Verkehr oder Sport (-veranstaltungen) in der Grenzregion würde diese Regelung die Kooperation deutlich erleichtern.Der Eurodistrikt PAMINA begrüßt die Aufnahme unter anderem dieses Vorschlags zur und freut sich, dass die langjährige und aktive Interessenvertretung seitens der Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Früchte trägt. Er wird sich auch in der weiteren Erarbeitung des neuen Verordnungsrahmens einbringen. Die Verabschiedung des definitiven Verordnungsrahmens ist für Mai 2019 vorgesehen.
Pilotprojekt zur Beseitigung von Hindernissen in den grenzregionen
Besonders freute sich der Vorstand darüber, dass der Eurodistrikt PAMINA gemeinsam mit dem INFOBEST-Netzwerk am Oberrhein im Rahmen eines Aufrufs für Pilotprojekte zur Beseitigung administrativer und rechtlicher Hindernisse in den Grenzregionen als Träger eines solchen Pilotprojekts ausgewählt wurde. Der Aufruf unter dem Titel „B-Solutions“ wurde von der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) im Auftrag der Europäischen Kommission durchgeführt.Insgesamt gingen 36 Vorschläge bei der Kommission ein, wovon Ende Juni 2018 letztendlich nur zehn eine Förderung über 20.000 € zur Beseitigung eines spezifischen Hindernisses erhielten. Der erfolgreiche Antrag des EVTZ Eurodistrikt PAMINA und des INFOBEST-Netzwerks zielt auf die Verbesserung der administrativen Zusammenarbeit der Krankenkassen auf Grundlage eines Aktionsprotokolls. Dieses soll auch auf andere Grenzregionen anwendbar sein. Damit sollen einige konkrete Problemstellungen abgebaut werden, welche insbesondere für Grenzgänger aktuell ein großes Hindernis in ihrem grenzüberschreitenden Alltag darstellen. Eine erste Sitzung zum Start des Projektes ist Ende August geplant. Die Laufzeit des Projekts ist auf 15 Monate begrenzt.
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